{"id":1879,"date":"2022-10-08T17:56:03","date_gmt":"2022-10-08T15:56:03","guid":{"rendered":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/?p=1879"},"modified":"2022-10-08T17:56:04","modified_gmt":"2022-10-08T15:56:04","slug":"gute-referenden-boese-referenden-und-die-regelbasierte-ordnung-der-usa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/?p=1879","title":{"rendered":"Gute Referenden, b\u00f6se Referenden und die regelbasierte Ordnung der USA"},"content":{"rendered":"\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Oktober 6, 2022<\/p>\n\n\n\n

Von Peter Haisenko <\/p>\n\n\n\n

Die Mitglieder der UNO haben sich bei der Gr\u00fcndung auf ein Regelwerk geeinigt, das V\u00f6lkerrecht, das vorsieht, dass alle Mitglieder gleichberechtigt miteinander umgehen k\u00f6nnen. Einige sind aber \u201egleicher\u201c und die d\u00fcrfen UN-Beschl\u00fcsse verhindern. Das hat den USA auf Dauer nicht ausgereicht und so haben sie ihre \u201eregelbasierte Ordnung\u201c zu ihrem Vorteil erfunden. Die ist aber nicht im Einklang mit dem V\u00f6lkerrecht, das in den UN-Regeln festgelegt worden ist.<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Auch die USA haben sich verpflichtet, das UN-V\u00f6lkerrecht einzuhalten. Wir wissen heute, dass sie diese Verpflichtung als l\u00e4stige Lappalie ansehen und nur darauf dr\u00e4ngen, dass sich alle anderen daran halten. Um ihrem eigenen Verhalten eine Scheinlegalit\u00e4t zu geben, haben sie die \u201eregelbasierte Ordnung\u201c erfunden, deren \u201eRegeln\u201c ausschlie\u00dflich von ihnen selbst bestimmt werden. Die aber werden andauernd nach Belieben ge\u00e4ndert, so, wie es den Imperialisten in Washington gerade zu Pass kommt. \u201eVerst\u00f6\u00dft\u201c jemand gegen diese willk\u00fcrlichen \u201eRegeln\u201c, schreien sie Zeter und Mordio, obwohl diese \u201eRegeln\u201c nichts mit dem V\u00f6lkerrecht gemein haben, zu deren Einhaltung sie sich dereinst verpflichtet haben. Ihr Verhalten ist in etwa so, wie das eines Mafia-Bosses, der zwar f\u00fcr sich den Schutz des Gesetzes einfordert, wenn es f\u00fcr ihn von Vorteil ist, sich selbst aber \u00fcber diese Gesetze stellt, wenn sie f\u00fcr ihn l\u00e4stig sind.<\/p>\n\n\n\n

Die Gewalthistorie der USA<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das Konstrukt USA ist aufgebaut auf Eroberung, Gewalt, Mord, V\u00f6lkermord und Krieg, Hinterlist und Betrug. Das Rechtssystem und das allgemeine Bewusstsein tragen immer noch die Merkmale der Allmacht der Dorfpolizisten. Alaska wurde gekauft und niemand hat die Bev\u00f6lkerung gefragt, ob sie das will. Die s\u00fcdlichen Bundesstaaten sind mit Gewalt von Mexiko abgetrotzt worden. Seit mehr als 200 Jahren f\u00fchren die USA unabl\u00e4ssig Kriege, die aber mit einer Ausnahme nie das eigene Territorium ber\u00fchrt haben, Diese Ausnahme ist der Krieg gegen die S\u00fcdstaaten, der die gewaltsame Annexion f\u00fcr immer fixiert hat. Das ist also das Land, das sich anma\u00dft, \u00fcber Regeln bestimmen zu wollen, die f\u00fcr den Rest der Welt gelten sollen. Das Land, dass sich gefahrlos in alle Kriege einmischen konnte, weil ihr eigenes Land auf der gro\u00dfen Insel zwischen Pazifik und Atlantik nie durch diese Kriege direkt betroffen war. Die Kriegsproduktion konnte immer ungest\u00f6rt laufen und ohne diese funktioniert die US-Wirtschaft nicht.<\/p>\n\n\n\n

Die regelbasierte Ordnung der USA trieft nur so von lauter Doppelmoral. Nehmen wir dazu einige Beispiele von Referenden, die zu Sezessionen gef\u00fchrt haben. Und nein, ich werde hier nicht tiefer auf den Kosovo eingehen, denn dort gab es kein Referendum und dieser Vorgang ist reiflich bekannt. Ich stelle vielmehr einige Referenden vor, die im Geschichtsbewusstsein kaum vorhanden sind. Es sind dies Referenden, die vom Wertewesten nicht nur anerkannt, sondern sogar unterst\u00fctzt und bejubelt wurden.<\/p>\n\n\n\n

Die Aufl\u00f6sung der UdSSR:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

– Am 28. Juli 1989 erkl\u00e4rte der Oberste Sowjet Lettlands seine Souver\u00e4nit\u00e4t; am 3. M\u00e4rz 1991 fand eine «Wahlbefragung \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit» statt (88 % Zustimmung), deren Ergebnisse jedoch irrelevant sein sollten.<\/p>\n\n\n\n

– Am 11. M\u00e4rz 1990 erkl\u00e4rte der Oberste Rat Litauens seine Souver\u00e4nit\u00e4t, und am 9. Februar 1991 fand eine Abstimmung \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit in Form einer Volksbefragung statt (90 % Ja-Stimmen), deren Ergebnis das Parlament entgegen der internationalen Rechtspraxis als Referendum anerkannte.<\/p>\n\n\n\n

– Am 30. M\u00e4rz 1990 erkl\u00e4rte der Hohe Rat Estlands seine Souver\u00e4nit\u00e4t, und am 3. M\u00e4rz 1991 wurde \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit abgestimmt (78 % Ja-Stimmen), wobei nur «Rechtsnachfolger» (Personen, die vor 1940 die estnische Staatsb\u00fcrgerschaft besa\u00dfen, und deren Nachkommen) und Personen mit «gr\u00fcnen Karten» (die den Bef\u00fcrwortern der Unabh\u00e4ngigkeit verliehen wurden) abstimmen konnten.<\/p>\n\n\n\n

– Im Rahmen der «Parade der Souver\u00e4nit\u00e4t» wurden in anderen Republiken Referenden \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit abgehalten, da die Verfassung der UdSSR verletzt und die Ergebnisse des gesamtrussischen Referendums vom 17. M\u00e4rz 1991 ignoriert wurden. (76 % sprachen sich f\u00fcr die Beibehaltung der UdSSR als erneuerte F\u00f6deration souver\u00e4ner und gleichberechtigter Republiken aus.)<\/p>\n\n\n\n

– Das Gesetz der UdSSR \u00fcber das Verfahren zur Entscheidung von Fragen im Zusammenhang mit der Abspaltung von Republiken sah vor, dass die Teilrepubliken das Recht hatten, selbst zu entscheiden, ob sie in der UdSSR bleiben wollten. Bei einem Referendum in Georgien (60 % f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit) wurde dieses Erfordernis jedoch nicht beachtet. Abchasien und S\u00fcdossetien hielten 1999 Referenden ab (97,5 % f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit von Georgien), S\u00fcdossetien 1992 und 2006 (beide Male 99,9 % f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit), und Russland erkannte die Unabh\u00e4ngigkeit beider L\u00e4nder 2008 an.<\/p>\n\n\n\n

Alle diese Referenden standen nicht in Einklang mit der Verfassung der UdSSR.<\/p>\n\n\n\n

Ich stelle folglich fest: Der Kreml in Moskau hat stets die Ergebnisse von Referenden anerkannt, auch wenn deren Entstehung unter zweifelhaften Umst\u00e4nden stand und seinen Interessen zuwider lief. Die USA, der Wertewesten, hat sie ebenfalls anerkannt, solange sie dem Ziel dienten, das Territorium der ehemaligen Sowjetunion zu verkleinern, zu zerschlagen.<\/p>\n\n\n\n

Die Aufl\u00f6sung Jugoslawiens:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

– Das slowenische Parlament erkl\u00e4rte am 2. Juli 1990 seine Souver\u00e4nit\u00e4t, am 23. Dezember 1990 fand ein Referendum \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit statt (88,5 % Ja-Stimmen), und am 25. Juni 1991 erkl\u00e4rte Slowenien seine Abspaltung von Jugoslawien.<\/p>\n\n\n\n

– Am 19. Mai 1991 hielt Kroatien ein Referendum \u00fcber die Abspaltung von Jugoslawien ab (90 % Ja-Stimmen); am 15. Juni 1991 verabschiedete das kroatische Parlament eine Resolution zur Abspaltung von Jugoslawien; im Januar 1992 erkannten die EU-L\u00e4nder die Unabh\u00e4ngigkeit Kroatiens an. Kroatien ist jetzt Mitglied der Europ\u00e4ischen Union und der NATO. <\/p>\n\n\n\n

– Am 8. September 1991 fand in Mazedonien ein Referendum \u00fcber die Abspaltung von Jugoslawien statt (74 % Zustimmung), und am 17. September 1991 erkl\u00e4rte das Parlament Mazedonien zu einem unabh\u00e4ngigen Staat.<\/p>\n\n\n\n

– Am 15. Oktober 1991 verabschiedete das Parlament von Bosnien und Herzegowina ein Memorandum \u00fcber die Souver\u00e4nit\u00e4t; zwischen dem 29. Februar und dem 1. M\u00e4rz 1992 fand trotz eines Boykotts durch die \u00f6rtlichen Serben ein Referendum \u00fcber die Unabh\u00e4ngigkeit statt (63 % Zustimmung).<\/p>\n\n\n\n

Die USA, der Wertewesten, waren nicht nur federf\u00fchrend bei der Zerschlagung Jugoslawiens, sie haben die Referenden vorbehaltlos anerkannt. Russland hat sie auch anerkannt, wenn auch z\u00e4hneknirschend. Warum also sollte Russland jetzt die Referenden in der Ostukraine nicht anerkennen? DAS w\u00e4re genau die Doppelmoral, die der Westen traditionell praktiziert.<\/p>\n\n\n\n

Der Beitritt von Texas zu den USA:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Obwohl es sich um ein Beispiel aus dem 19. Jahrhundert handelt, will ich nochmals auf Texas hinweisen. Und zwar deswegen, weil der Ablauf so sehr dem gleichkommt, was wir gerade in den ukrainischen Ostprovinzen beobachten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Texas geh\u00f6rte zu Mexiko, bis von den USA unterst\u00fctzte amerikanische Siedler revoltierten und die Kontrolle \u00fcber den gesamten Staat \u00fcbernahmen. Im Jahr 1836 verk\u00fcndete ein Konvent von «Vertretern des texanischen Volkes» die Trennung von Mexiko. Texas versuchte, sich den USA anzuschlie\u00dfen, aber das Wei\u00dfe Haus lehnte die Idee ab. Als sich Texas jedoch als unabh\u00e4ngiger Staat etablierte, \u00e4nderte es seine Meinung und integrierte es 1845 in seinen Staatenverbund, was zu einem Krieg mit Mexiko f\u00fchrte, den die USA gewannen (1846-1848).<\/p>\n\n\n\n

Der Westen scheut den Gang vor Gericht<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Sezession der Krim von der Gewaltherrschaft Kiews und der folgende Beitritt zur russischen F\u00f6deration wird vom Westen beharrlich als Annexion bezeichnet. Wenn man aber in Washington oder London von dieser Sichtweise \u00fcberzeugt w\u00e4re, dann h\u00e4tte man sofort den Weg zum internationalen Gerichtshof in Den Haag beschritten. Hat man aber nicht, weil abzusehen war, dass sich dieses Gericht mit seinem Urteil zum Kosovo selbst einen Pr\u00e4zedenzfall gesetzt hat und so seinem eigenen Urteil kein gegens\u00e4tzliches entgegenstellen wird. Aber auch ohne das Kosovo-Urteil h\u00e4tte man in Den Haag nicht anders gekonnt, als die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit dieser Sezession gem\u00e4\u00df V\u00f6lkerrecht anzuerkennen. Vergessen wir nicht: Im Kosovo gab es nicht einmal ein Referendum und der Westen erkennt die Sezession an.<\/p>\n\n\n\n

Das ist also die \u201eregelbasierte Ordnung\u201c der USA, die nicht einmal sich selbst treu bleibt. Die USA wissen, dass sie sich niemals einem internationalen Gericht stellen k\u00f6nnen, angesichts ihrer unz\u00e4hligen Angriffskriege gegen L\u00e4nder, die ihnen nichts angetan haben, au\u00dfer sich ihren Befehlen zu widersetzen. Sie versto\u00dfen fortlaufend gegen die Regeln des V\u00f6lkerrechts und um dem den Anschein der Rechtm\u00e4\u00dfigkeit zu verleihen, haben sie ihre eigene regelbasierte Ordnung erfunden. Unter diesem M\u00e4ntelchen erdreisten sie sich, gegen alle Sanktionen zu befehlen, die sich ihnen nicht bedingungslos unterwerfen. Dass das jenseits jeglichen V\u00f6lkerrechts geschieht, muss nicht weiter ausgef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n

Putin handelt juristisch einwandfrei<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Unisono schreit der Westen, man werde die Referenden in der Ostukraine nicht anerkennen. Nach den wenigen Beispielen, die ich hier angef\u00fchrt habe und die keinen Anspruch auf Vollst\u00e4ndigkeit haben (zum Beispiel fehlt hier Osttimor<\/strong><\/a><\/strong>), kann nicht einmal mehr von Doppelmoral gesprochen werden. Es ist schiere Willk\u00fcr. Referenden werden \u201eanerkannt\u201c, wenn sie dem Ziel des Machterhalts des US-Imperiums dienen. Wenn aber Menschen f\u00fcr eine Sezession stimmen, weil sie ihr Leben und ihre Kultur retten wollen, endlich in Frieden leben wollen, dann ist das b\u00f6se und darf nicht anerkannt werden. Der Westen ist dabei derart arrogant, dass er nicht einmal erw\u00e4gt, das von einem internationalen Gericht bewerten zu lassen. Es reicht, wenn wir, die Guten, das sagen.<\/p>\n\n\n\n

Wenn es gegen Russland geht, bedarf es keiner Beweise. Washington sagt, Putin war\u00b4s, dann ist das so und nicht anders. Wie bei MH 17.<\/a> Dieser Fall hat es allerdings bis zu einem niederl\u00e4ndischen Gericht geschafft. Der Prozess steht aber seit mehr als einem Jahr still, weil sich die USA weigern, der Anordnung dieses Gerichts Folge zu leisten und ihre angeblichen Beweise vorzulegen. Dabei steht f\u00fcr sie nicht mehr auf dem Spiel, als der L\u00fcgen \u00fcberf\u00fchrt zu werden. Na ja, das w\u00e4re nicht das erste mal. Aber solange nicht offiziell gekl\u00e4rt ist, wer f\u00fcr diesen Abschuss wirklich verantwortlich ist, kann man weiterhin behaupten, Putin war\u00b4s und die westlichen Monopolmedien applaudieren.<\/p>\n\n\n\n

Die Doppelmoral des Wertewestens ist unertr\u00e4glich. Es kann keine guten oder b\u00f6sen Referenden geben. Es kann aber gute oder b\u00f6se regelbasierte Ordnungen geben, denn diese sind reine Willk\u00fcr. Ganz gleich, wer diese f\u00fcr sich reklamiert. Das V\u00f6lkerrecht ist geschaffen worden, um genau das zu verhindern: Willk\u00fcr gegen\u00fcber schw\u00e4cheren. Heute muss man sagen, vermeintlich schw\u00e4cheren, denn Russland hat seine Muskeln wieder aufgebaut. Zum reinen Selbstschutz und dem der russischst\u00e4mmigen, wenn diese von V\u00f6lkermord bedroht sind. Das ist der Fall in der Ostukraine und so hat Russland nicht nur das Recht, sondern die Pflicht, hier einzuschreiten. Der gelernte Jurist Putin f\u00fchrt den Wertewesten gerade vor, indem er alle seine Aktionen streng nach V\u00f6lkerrecht durchf\u00fchrt und die regelbasierte Ordnung der USA dorthin verweist, wo sie hingeh\u00f6rt: In den M\u00fclleimer der Geschichte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Oktober 6, 2022 Von Peter Haisenko  Die Mitglieder der UNO haben sich bei der Gr\u00fcndung auf ein Regelwerk geeinigt, das V\u00f6lkerrecht, das vorsieht, dass alle Mitglieder gleichberechtigt miteinander umgehen k\u00f6nnen. Einige sind aber \u201egleicher\u201c und die d\u00fcrfen UN-Beschl\u00fcsse verhindern. Das hat den USA auf Dauer nicht ausgereicht und so haben sie ihre \u201eregelbasierte Ordnung\u201c zu … Continue reading «Gute Referenden, b\u00f6se Referenden und die regelbasierte Ordnung der USA»<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"aside","meta":{"footnotes":""},"categories":[248],"tags":[],"class_list":["post-1879","post","type-post","status-publish","format-aside","hentry","category-geopolitik","post_format-post-format-aside"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1879","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1879"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1879\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1881,"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1879\/revisions\/1881"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1879"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1879"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blog.lateshift.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1879"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}